Datenschutzerklärung nach der DSGVO

I.         Name und Anschrift des Verantwortlichen

Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

 

Dr. med. Petra Nöcker

Eulenweg 14  

79110 Freiburg

Deutschland

Tel.: 0761 1513602

E-Mail: info@dr-petra-noecker.de

Website: www.dr-petra-noecker.de

 

II.       Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Die Praxis hat keinen Datenschutzbeauftragten, da sie weniger als 10 Angestellte hat.

III.    Allgemeines zur Datenverarbeitung

1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

 

2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.      Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV.    Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1.        Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

 

(1)   Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version

(2)   Das Betriebssystem des Nutzers

(3)   Den Internet-Service-Provider des Nutzers

(4)   Die IP-Adresse des Nutzers

(5)   Datum und Uhrzeit des Zugriffs

(6)   Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

(7)   Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

 

2.      Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3.      Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

 

 

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

 

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

4.      Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

5.      Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V.       Verwendung von Cookies und Pixel

Unsere Website wird bei STRATO AG, Berlin, gehostet. Die Datenschutzerklärung von STRATO lautet:

Log-Daten werden von unseren Servern erfasst, wenn Besucher Ihre Webseiten aufrufen. Log-Daten enthalten die IP-Adresse des Gerätes, mit dem Sie auf die Website oder einen Dienst zugreifen, die Art des Browsers, mit dem Sie zugreifen, die Webseite, die Sie zuvor besucht haben, Ihre Systemkonfiguration sowie Datum und Zeitangaben. Wir speichern IP-Adressen nur, soweit es zur Erbringung unserer Dienste erforderlich ist. Ansonsten werden die IP-Adressen gelöscht oder anonymisiert. Ihre IP-Adresse beim Besuch unserer Website und die IP-Adressen der Besucher Ihrer Webseiten speichern wir zur Erkennung und Abwehr von Angriffen maximal 7 Tage.

Cookies und Pixel
An verschiedenen Stellen unseres Webangebots nutzen wir Cookies und Pixel.
Cookies sind kleine Kennungen, die ein Server auf dem Endgerät, mit dem Sie auf unsere Webseite oder unsere Dienste zugreifen, speichert. Sie enthalten Informationen, die bei einem Zugriff auf unsere Dienste abgerufen werden können und so eine effizientere und bessere Nutzung unserer Angebote ermöglichen.
Wir setzen permanente und sogenannte Session Cookies ein. Session Cookies werden bereits beim Schließen Ihres Webbrowsers gelöscht. Permanente Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis sie zur Erreichung ihres Zwecks nicht mehr erforderlich sind und gelöscht werden.
Die Cookies dienen einer Verbesserung unserer Dienste und der Nutzung bestimmter Features. So kann z.B. der Bestellvorgang unserer Webseite ausschließlich mit Hilfe von Cookies ermöglicht werden, darüber hinaus werden Cookies unter anderem auch verwendet, um statistische Werte zu unserem Webangebot, beispielsweise über die Anzahl der Besucher, zu erheben.
Sie können die Setzung von Cookies jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung Ihres genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktivieren Sie die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.
Pixel sind kleine Grafiken auf Webseiten, die eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse ermöglichen, welche oft für statistische Auswertungen verwendet werden.

Wir nutzen folgende Tracking- und Analysetools:

  • Google Analytics: Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc. Der Zweck ist die Analyse der Besucherströme auf unserer Internetseite. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns Online-Reports zusammenzustellen.
    Google Analytics setzt ein Cookie in Ihrem Browser. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer Webseite, auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser automatisch veranlasst, Daten an Google zu übermitteln. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten an Google übermittelt. Die von uns erhobene IP-Adresse wird erst nach Anonymisierung an Google weitergeleitet.
    Es besteht die Möglichkeit, einer Erfassung und Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen. Hierzu müssen Sie ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert.
  • Matomo: Bei Nutzung der STRATO Website wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt, um verschiedene statistische Daten zu erfassen und zu analysieren.
    Wenn der Haken gesetzt ist, wird ihr aktueller Besuch von der Matomo Webanalyse erfasst. Wählen Sie ihn ab, damit ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.
  • Econda: Betreibergesellschaft von econda ist die econda GmbH. Econda setzt ein Cookie in Ihrem Internetbrowser. Durch jeden Aufruf einer Webseite wird Ihr Internetbrowser veranlasst, Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken an econda zu übermitteln. Die so gewonnenen Nutzungsprofile dienen der Analyse des Verhaltens der Besucher unserer Webseiten und werden mit dem Ziel, die Internetseite zur verbessern und zu optimieren, ausgewertet. Diese Daten werden nicht mit personenbezogenen Daten oder mit anderen Daten, die das gleiche Pseudonym enthalten, zusammengeführt.
    Es besteht die Möglichkeit der Erfassung und Verarbeitung der Daten durch econda zu widersprechen ( Widerspruch econda ).
    Die geltenden Datenschutzbestimmungen von econda können unter http://www.econda.de/econda/unternehmen/datenschutz/datenschutzerklaerung/ abgerufen werden.
  • Webtrekk: Betreibergesellschaft von Webtrekk ist die Webtrekk GmbH. Durch jeden Aufruf einer Webseite sammelt Webtrekk Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken und speichert diese. Mittels der gewonnenen Daten werden pseudonymisierte Nutzerprofile erstellt. Die pseudonymisierten Nutzerprofile werden zum Zwecke der Analyse des Besucherverhaltens genutzt und ermöglichen eine Verbesserung unseres Internetangebots. Diese Daten werden nicht mit personenbezogenen Daten oder mit anderen Daten, die das gleiche Pseudonym enthalten, zusammengeführt.
    Es besteht für Sie die Möglichkeit, der Erfassung und Verarbeitung der durch das Webtrekk-Cookie erzeugten Daten zu widersprechen. Hierzu müssen Sie den Link https://www.webtrekk.com/de/legal/opt-out-webtrekk/ anklicken, welcher einen Opt-Out-Cookie setzt.
    Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Webtrekk können unter https://www.webtrekk.com/de/warum-webtrekk/datenschutz/ abgerufen werden.
  • Videobeat: Wir nutzen die Software Videobeat Analytics der Videobeat Networks GmbH zur Auswertung von Marketingaktivitäten im Fernsehen und Online. Der Traffic auf unserer Website wird mittels Implementierung eines Tracking Pixels gemessen. Dazu werden bereits anonymisiert erhobene IP-Adressen erfasst und zusammen mit anderen nicht personenbezogenen Daten (z.B. Betriebssystem oder Gerät) in einer Datenbank gespeichert. Dabei ist es weder uns, noch Videobeat möglich, einen Rückschluss auf konkrete Personen zu ziehen. Die Informationen der Datenbank werden analysiert und ausgewertet, sodass Mediapläne erstellt werden können. Sie können der Erfassung Ihrer Daten jederzeit unter https://pa.videobeat.net/index.php?module=CoreAdminHome&action=optOut&language=en widersprechen.
  • A/B Test: Wir nutzen die Softwareanwendung Kameleoon der Kameleoon SAS. Diese erstellt über ein Java-Script-Code Varianten von Elementen unserer Webseite und steuert diese an unsere Webseitenbesucher aus. Dies ermöglicht eine Analyse des Nutzerverhaltens. Die anfallenden Nutzerdaten werden zu einer internen Kennung gespeichert, wobei die IP-Adresse anonymisiert wird. Weitere personenbezogene Daten werden nicht erfasst. Als Ergebnis dieses Datenverarbeitungsprozesses liegen Werte für eine bessere Ausgestaltung unserer Webseiten vor. Sie können der Nutzung von Kameleoon jederzeit über Klick auf folgenden Link widersprechen: https://www.strato.de/#kameleoonOptout=true .
  • Facebook: Um nutzergruppengesteuertes Marketing in sozialen Netzwerken zu ermöglichen, ist auf dieser Webseite ein Tracking des Social Media Dienstes Facebook Inc. mittels eines Pixels eingebunden. Beim Besuch unserer Webseite wird das Pixel von Ihrem Webbrowser geladen. Dabei werden Informationen an Facebook gesendet. Dies betrifft unter anderem die Information, ob in Ihrem Browser Facebook-Cookies gesetzt sind. Anhand dieser Information wird die Browsersitzung einer Person zugeordnet. Diese Zuordnung erfolgt pseudonymisiert nur anhand einer Facebook ID, sodass für uns kein Personenbezug herstellbar ist.
    Es besteht die Möglichkeit unter http://optout.aboutads.info/?c=2#!/ verhaltensbasierter Werbung zu widersprechen. Wenn Sie hier ein Häkchen setzen, dann wird in Ihrem Browser ein Opt-Out Cookie gesetzt.
    Zusätzliche Einstellungen zur Werbung auf Facebook können Sie dort in Ihrem Nutzerprofil vornehmen.
  • Google Adwords: Betreibergesellschaft der Dienste von Google AdWords ist die Google Inc. Gelangen Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Internetseite, wird auf Ihrem Browser durch Google ein sogenannter Conversion-Cookie abgelegt. Ein Conversion-Cookie verliert nach dreißig Tagen seine Gültigkeit und dient nicht zur Identifikation. Über den Conversion-Cookie wird, sofern das Cookie noch nicht abgelaufen ist, nachvollzogen, ob bestimmte Unterseiten, beispielsweise der Warenkorb von einem Online-Shop-System, auf unserer Internetseite aufgerufen wurden. Durch den Conversion-Cookie können sowohl wir als auch Google nachvollziehen, ob unsere Besucher über eine AdWords-Anzeige auf unsere Internetseite gelangt sind und einen Umsatz generiert haben.
    Die durch die Nutzung des Conversion-Cookies erhobenen Daten und Informationen werden also genutzt um den Erfolg oder Misserfolg der jeweiligen AdWords-Anzeige zu ermitteln und um unsere AdWords-Anzeigen für die Zukunft zu optimieren. Weder wir noch andere Werbekunden von Google-AdWords erhalten Informationen von Google, mittels derer unsere Webseitenbesucher identifiziert werden könnten. Es werden keine personenbezogenen Daten an Google übermittelt. Die von uns erhobene IP-Adresse wird erst nach Anonymisierung an Google weitergeleitet.
    Es besteht für Sie die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu müssen Sie den Link https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen. Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.
  • Google Remarketing: Google Remarketing ist eine Funktion von Google-AdWords. Die Integration von Google Remarketing gestattet es einem Unternehmen, nutzerbezogene Werbung zu erstellen und dem Internetnutzer interessenrelevante Werbeanzeigen anzeigen zu lassen. Betreibergesellschaft der Dienste von Google Remarketing ist die Google Inc.
    Google Remarketing setzt ein Cookie in Ihrem Internetbrowser. Mit der Setzung des Cookies wird Google eine Wiedererkennung des Besuchers unserer Internetseite ermöglicht, wenn dieser in der Folge Internetseiten aufruft, die ebenfalls Mitglied des Google-Werbenetzwerks sind. Mit jedem Aufruf einer Internetseite, auf welcher der Dienst von Google Remarketing integriert wurde, identifiziert sich der Internetbrowser automatisch bei Google. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten an Google übermittelt. Die von uns erhobene IP-Adresse wird erst nach Anonymisierung an Google weitergeleitet. Es besteht für Sie die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu müssen Sie den Link https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.
    Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

VI.    Newsletter

Unsere Webseite bietet keinen Newsletter an. Es werden daher auch keine Daten erhoben oder gespeichert.

VII. Registrierung

Auf unserer Webseite besteht keine Möglichkeit oder Nowendigkeit zur Registrierung. Es werden daher auch keine Daten erhoben oder gespeichert.

VIII.    Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Auf unserer Internetseite ist kein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Es werden daher auch keine Daten erhoben oder gespeichert.

IX.     Webanalyse

Unsere Internetseite benutzt die  Webanalyse  von STRATO. Siehe Absatz
V. Verwendung von Cookies und Pixel

X.       Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1.        Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)       die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)       die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)       die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)       die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)       das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)       alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2.        Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3.      Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1)       wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)       die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)       der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)       wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4.      Recht auf Löschung

a)        Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)       Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)       Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)       Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)                   Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b)        Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c)        Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)       zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)       zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)       aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4)       für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)       zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5.      Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6.        Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)       die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)       die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7.        Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8.      Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9.        Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

(1)       für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

(2)       aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

(3)       mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

XI.     Pflichten der betroffenen Person

1. Keine Abmahnung ohne Kontakt!

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus Urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen und datenrechtlichen Angelegenheiten bitte ich, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, mich umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sage ich bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. 

Die in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würden mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet. Dies gilt auch für  Abmahnungen, die unter § 8 (4) UWG fallen.

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitte ich um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne meine Zustimmung stattfinden.

XII. Salavtorische Klausel

1. Rechtswirksamkeit dieser Erklärung

 

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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